Erklärung von Florenz für eine internationale NATO-Austritts-Front

Die Gefahr eines gewaltigen Krieges, der durch den Einsatz von Atomwaffen das Ende der Menschheit bedeuten könnte, ist real und wächst, auch wenn sie von der Öffentlichkeit, die in Unkenntnis über diese unmittelbare Gefahr gehalten wird, nicht wahrgenommen wird. Ein starkes Engagement, um einen Weg aus dem Kriegssystem zu finden, ist von entscheidender Bedeutung. Dies wirft die Frage nach der Zugehörigkeit Italiens und anderer europäischer Länder zur NATO auf.

Die NATO ist kein Bündnis. Sie ist eine Organisation unter dem Kommando des Pentagons, und ihr Ziel ist die militärische Kontrolle West- und Osteuropas.

US-Basen in den Mitgliedsländern der NATO dienen der Besetzung dieser Länder, indem sie eine ständige militärische Präsenz unterhalten, die es Washington ermöglicht, ihre Politik zu beeinflussen und zu kontrollieren und echte demokratische Entscheidungen zu verhindern.

Die NATO ist eine Kriegsmaschine, die im Interesse der Vereinigten Staaten operiert, unter Mitwirkung der großen europäischen Machtgruppen, die sie der Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht haben.

Der Angriffskrieg der NATO im Jahr 1999 gegen Jugoslawien ebnete den Weg für die Globalisierung militärischer Interventionen, wobei Kriege gegen Afghanistan, Libyen, Syrien und andere Länder unter vollkommener Verletzung des Völkerrechts geführt wurden.

Diese Kriege werden von den Mitgliedstaaten finanziert, deren Militärhaushalte auf Kosten der Sozialausgaben ständig steigen, um kolossale Militärprogramme, wie das US-Atomprogramm, zu unterstützen, das 1,2 Billionen US-Dollar kostet.

Unter Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag stationieren die USA unter dem falschen Vorwand der „russischen Bedrohung“ Atomwaffen in fünf nicht-nuklearen NATO-Staaten. Auf diese Weise riskieren sie die Sicherheit Europas.

Um das Kriegssystem zu verlassen, das immer mehr Schaden anrichtet und uns immer größeren Gefahren aussetzt, müssen wir die NATO verlassen und unsere Rechte als souveräne und neutrale Staaten bekräftigen.

Auf diese Weise wird es möglich, zum Abbau der NATO und aller anderen militärischen Bündnisse, zur Neugestaltung der Strukturen der gesamten europäischen Region und zur Schaffung einer multipolaren Welt beizutragen, in der die Wünsche des Volkes nach Freiheit und sozialer Gerechtigkeit verwirklicht werden können.

Wir schlagen die Schaffung einer INTERNATIONALEN NATO-AUSTRITTS-FRONT in allen europäischen Mitgliedsländern der NATO vor, indem wir ein Organisationsnetzwerk aufbauen, das auf der fundamentalen Ebene stark genug ist, um die sehr schwierigen Bemühungen zu unterstützen, denen wir uns gegenübersehen, um dieses für unsere Zukunft lebenswichtige Ziel zu erreichen.

COMITATO NO GUERRA NO NATO/GLOBAL RESEARCH, 

Firenze (Italia), 07:04:2019

URL: https://nowarnonato.blogspot.com/2019/04/deutsch.html

„Einseitiger Bruch mit der NATO“ statt „No to Global Trumpism“!

Stellungnahme des nationalen Netzwerkes “NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO” (http://www.neinzurnato.de/) 10. January, 2017

Wir solidarisieren uns mit unseren italienischen*, französischen und montenegrinischen Freunden, die ebenso wie wir als nationale Bündnisstrukturen für den NATO-Austritt, bzw. die Verhinderung des NATO-Beitritts ihrer jeweiligen Länder kämpfen. Wir sind eine Allianz von 61 Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung in Deutschland, die sich im Sommer 2015 unter der Forderung „NATO raus – raus aus der NATO“ zusammengeschlossen haben. Hiermit bekräftigen wir:

  1. Seien wir wachsam gegen die manipulierten Proteste, die gegenwärtig von den bisher dominierenden Kräften des Krieges gegen den kommenden US-Präsidenten Donald Trump inszeniert werden, der erste Präsident der USA, der öffentlich  die Berechtigung der Existenz der NATO infragestellt;
  2. Lassen wir uns nicht ablenken vom Kampf gegen die kriegsbrandgefährlichen Hinterlassenschaften der scheidenden Obama-Administration;
  3. Engagieren wir uns verstärkt gegen die militärische Einkreisung Russlands und den jüngsten NATO-Panzeraufmarsch an seiner Westgrenze;
  4. Fordern wir noch nachdrücklicher die Beendigung der Sanktionen gegen Russland, die nur eins zum Ziel haben: die Verhinderung eines friedlichen, gleichberechtigten Miteinander der Völker des eurasischen Kontinents;
  5. Suchen wir noch engeren Kontakt mit den wachsenden Volkskräften, die den einseitigen Bruch ihrer Länder mit dem NATO-Kriegsbündnis wollen.

Im Namen des nationalen Netzwerkes “NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO” (http://www.neinzurnato.de/)

Klaus von Raussendorff

*Erklärung der Lista ‚No NATO‘, Italien zu anti-Trump-Demos in Europa hier.

Englische Übersetzung nachstehend.

weiterlesen >>> „Einseitiger Bruch mit der NATO“ statt „No to Global Trumpism“!

„Raus aus der NATO“.

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Klaus Hartmann beim UZ-Pressefest in Dortmund am  3. Juli 2016.

Das Video (1 Std., 10 Min.) von der Veranstaltung unter:

https://www.youtube.com/watch?v=V-14ZMOlWcY&feature=youtu.be  oder

https://youtu.be/V-14ZMOlWcYV-14ZMOlWcY

 

Auszüge von wichtigen Passagen zu folgenden Themen-Komplexen (Überschriften hinzugefügt) :

weiterlesen >>> „Raus aus der NATO“.

Was bezweckt die Partei DIE LINKE mit ihrem dem Bundestag vorgelegten Antrag

„ Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen“?

(Startseite: www.luftpost-kl.de)

Grundgesetzkonform müsste die BRD aus der NATO austreten

Von Peter Haisenko (17. Juni, 2016)

Bei allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist das Grundgesetz arg strapaziert worden. Das begann mit den Einsätzen im Jugoslawienkrieg und gipfelte in dem rabulistischen Blödsinn des ehemaligen Verteidigungsministers Struck: “Deutschland wird am Hindukusch verteidigt”. Folglich hat es Ex-Präsident Köhler das Amt gekostet, als er vor Soldaten in Afghanistan den wahren Grund des Einsatzes benannt hat, nämlich die Sicherung des Zugriffs auf Rohstoffe. Sein schneller Rücktritt hat eine peinliche Diskussion vermieden. Mit den Aktivitäten der NATO an Russlands Grenzen kommt jetzt ein neuer Faktor zum Tragen.

In einem Urteil des Verfassungsgerichts vom 22. November 2001, entstanden unter dem Eindruck des 11. September 2001, stellt dieses zwar fest, dass eine grundsätzliche Unterordnung der deutschen Streitkräfte unter die Doktrin der NATO verfassungsgemäß ist, stellt dem jedoch einen wichtigen Absatz zur Seite: “Schon die tatbestandliche Formulierung des Art. 24 Abs. 2 Grundgesetz schließt aber auch aus, daß die Bundesrepublik Deutschland sich in ein gegenseitig kollektives System militärischer Sicherheit einordnet, welches nicht der Wahrung des Friedens dient. Auch die Umwandlung eines ursprünglich den Anforderungen des Art. 24 Abs. 2 GG entsprechenden Systems in eines, das nicht mehr der Wahrung des Friedens dient oder sogar Angriffskriege vorbereitet, ist verfassungsrechtlich untersagt und kann deshalb nicht vom Inhalt des auf der Grundlage des nach Art, 59 Abs. 2 Satz 1, Art. 24 Abs. 2 GG ergangenen Zustimmungsgesetzes zum NATO-Vertrag gedeckt sein.” weiterlesen >>> Grundgesetzkonform müsste die BRD aus der NATO austreten

Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

Der nachstehende Aufruf zu Fragen von Krieg und Frieden wurde im Juli 2015 vom Deutschen Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie initiiert und gemeinsam mit anderen Aktiven aus der Friedensbewegung formuliert. Er wurde am 25. August 2015 den Mitgliedern des Deutschen Bundestages mit einem Offenen Brief übersandt. In der persönlich adressierten E-Mail wird eine Antwort der einzelnen Abgeordeneten auf folgende Fragen erbeten:

  1. Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesrepublik Deutschland umgehend aus dem NATO-Vertrag ausscheidet?
  2. Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland umgehend kündigt?
  3. Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung die gegen Russland gerichteten Sanktionen unverzüglich aufhebt und dauerhaft auf deutsch-russische Beziehungen im Geiste von Zusammenarbeit und Partnerschaft hinwirkt?

Wer sich mit dem Aufruf und der Kampagne solidarisieren möchte, wird gebeten hier zu unterschreiben.

Der Flyer mit der Kurzfassung des Aufrufs zur Sammlung von Unterschriften kann hier runtergeladen werden


Liste der unterstützenden Organisationen und Gruppen hier.

Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

English

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“. Deshalb gibt es für alle Kräfte des Friedens nur eins: sagt NEIN! Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise. Deshalb fordern wir von Bundestag und Bundesregierung: weiterlesen >>> Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

Forderung nach NATO-Austritt auch in Italien und Frankreich

Ausdruck eines politischen Reifeprozesses

Von Klaus von Raussendorff

Als in Deutschland der Aufruf „Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!“ am 25. August 2015 den Mitgliedern des Deutschen Bundestages in einem Offenen Brief zugestellt wurde, war den Initiatoren der deutschen Kampagne „Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland“ nicht bewusst, dass in Frankreich und Italien zuvor gleichartige Kampagnen initiiert worden waren. Auch dort besteht die jeweilige nationale Kampagne aus einem Aufruf in Verbindung mit einer Aktion, die konkret an die parlamentarische Vertretung der Nation gerichtet ist. weiterlesen >>> Forderung nach NATO-Austritt auch in Italien und Frankreich

„Für die Kündigung des Nordatlantik-Vertrages durch Frankreich und den Rückzug seiner Streitkräfte aus dem integrierten Kommando“

Pluralistischer Aufruf des Comité Valmy und anderer Gruppen der franzöischen Friedensbewegung

Am 21. Mai 2014 erklärte ein ehemaliger Ambassadeur de France und Generalsekretär des Quai d’Orsay während eines Kolloquiums in der französischen Nationalversammlung unter dem Titel : “Kann Frankreich zu einer unabhängigen Diplomatie zurückfinden ?“ ,dass die NATO den Untergang der UdSSR und die Auflösung des Warschauer Vertrages nicht hätte überdauern dürfen.

Die Initiatoren dieses Aufrufs von Kräften verschiedener republikanischer und patriotischer Orientierung, die in der Vergangenheit der Existenz der NATO zugestimmt oder nicht zugestimmt haben, bekunden einhellig, dass diese Organisation heut tatsächlich keine Daseinsberechtigung mehr hat. weiterlesen >>> „Für die Kündigung des Nordatlantik-Vertrages durch Frankreich und den Rückzug seiner Streitkräfte aus dem integrierten Kommando“

Italien aus der Kriegsmaschine herauslösen – Artikel 11 der Verfassung verwirklichen.

Aufruf einer Kampagne, die am 21. April 2015 auf einer Pressekonferenz im Senat in Rom vorgestellt wurde.

Italien muss infolge seiner NATO-Mitgliedschaft nach eigenen NATO-Daten durchschnittlich 52 Millionen Euro pro Tag für Verteidigungsausgaben aufwenden, eine Zahl, die, in Wirklichkeit höher, vom Stockholmer Institut für Internationale Friedensforschung mit 72 Millionen Euro pro Tag angegeben wird.

Aufgrund der von der Regierung im Rahmen der Allianz übernommenen Verpflichtungen müssen die italienischen Militärausgaben auf über 100 Millionen Euro pro Tag angehoben werden. Das ist eine kolossale Verausgabung von öffentlichen Mitteln, die den Sozialausgaben entzogen werden, für eine Allianz, deren Strategie nicht defensiv ist, wie sie verkündet, sondern offensiv. weiterlesen >>> Italien aus der Kriegsmaschine herauslösen – Artikel 11 der Verfassung verwirklichen.

Say no, outlaw aggression, ban the danger of world war!

The threat of war is on the rise. After wars of aggression against Yugoslavia, Afghanistan, Iraq, Libya and Syria, steps have been taken for war against Russia. The encirclement of Russia with military bases, the expansion of NATO to the east, the construction of a U.S. missile defense shield, and „Western“ operations in Ukraine are part of this confrontation. „We are at war, and this war can become total war,“ declared the French President Hollande in February 2015. The danger of another world war exists. When an atomic-armed Russia finds itself under attack, as ex-State Secretary Willy Wimmer said in November 2014, “Nothing will be left of us.” Therefore, for all the forces of peace there is just one choice: to say NO! Germany needs to step out of the imperialist structures of the war. Phasing out of NATO is the central slogan. We therefore call on the Bundestag and the German Federal Government: weiterlesen >>> Say no, outlaw aggression, ban the danger of world war!