Gegen die NATO-Barbarei im Nahen Osten und in Nordafrika

Abschlusserklärung der Anti-NATO-Zusammenkunft in Istanbul am 2./3. Februar 2013

Nach dem Treffen der kommunistischen – und Arbeiterparteien „Gegen die NATO Barbarei im Nahen Osten und in Nordafrika“ am 2. – 3. Februar in Istanbul erklären die dort versammelten Parteien folgendes und rufen gleichzeitig alle für Frieden und Gerechtigkeit engagierten dazu auf, das Dokument zu unterzeichnen und es zu verbreiten:

„Die NATO wurde als ‚Verteidigungsbündnis‘ gegen die Gefahr aus der Sowjetunion ins Leben gerufen“. Diese unverschämte Lüge wurde von den Imperialisten in die Welt gesetzt. Nach Auflösung des sozialistischen Blocks und des Warschauer Pakts wurde allerdings das verrufene NATO-Bündnis keineswegs aufgelöst. Ganz im Gegenteil, die Mitgliederzahl dieser Kriegsmaschinerie des Imperialismus und sein Einsatzradius wurden sogar noch erweitert. Die NATO treibt weiterhin einen Rüstungswettlauf an, mittels dessen die Ausgaben für Rüstung in die Höhe schnellen. Immer mehr Geld wird fürs Militär und für die Entwicklung immer modernerer Waffensysteme sowie für ein weltumspannendes Netz von Militärbasen ausgegeben. Das Kriegsbündnis NATO ist in zahlreiche Militäroperation über große geografische Entfernungen hinweg im Einsatz. Der Radius reicht von Afghanistan bis Libyen und stellt heute eine größere Gefährdung für den Frieden dar als zuvor. Unter diesen Umständen erklären wir als kommunistische- und Arbeiterparteien aus den NATO-Mitgliedsländern, dass ein entschlossener und kämpferischer Einsatz gegen die NATO nicht nur geboten ist, sondern dringender erforderlich als je zuvor. weiterlesen >>> Gegen die NATO-Barbarei im Nahen Osten und in Nordafrika

Die Katastrophe künftiger Kriege abwenden

Das Aktionsbündnis »Deutschlands NATO-Mitgliedschaft beenden!« (Deutscher Freidenker-Verband, Euro­päisches Friedensforum, GRH, GBM, Arbeiterfotografie, Solidaritätskomitee für Syrien) sandte eine Grußadresse an die internationale Konferenz der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP) »Die Menschheit wird die NATO besiegen«, die am Sonntag, 3. Februar 2013,  in Istanbul stattfand:

Wie Ihr wisst, haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit großer Mehrheit in verantwortungsloser Weise der Aufstellung von Patriot-Raketen-Einheiten der Bundeswehr in der Türkei zugestimmt. Nur die Fraktion der Partei Die Linke stimmte geschlossen dagegen. Schon die „Begründung“ für den Beschluss ist als eine offene Lüge erkennbar. Muss die Bundesregierung darin doch selbst zugeben: „Der politische Wille des syrischen Regimes zum Einsatz seines Waffenarsenals gegen die Türkei ist derzeit nicht erkennbar“. Jedem objektiven Beobachter ist völlig klar, dass es gerade die türkische Regierung ist, die im Rahmen imperialistischer Bündnisse unter der Oberhoheit der USA die Sicherheit Syriens bedroht, insbesondere durch die Einschleusung terroristischer Banden über türkisches Staatsgebiet. Diese verdeckte Kriegführung gegen Syrien ist ein Akt der völkerrechtlichen Aggression. Daran ist auch die deutsche Regierung mit ihrem feindseligen Vorgehen gegen Syrien wesentlich beteiligt. Auch sie begeht einen Akt völkerrechtlicher Aggression. weiterlesen >>> Die Katastrophe künftiger Kriege abwenden