60 Jahre zuviel

Von der »Bürde des weißen Mannes« zur »globalen Verantwortung«: Die NATO strebt nach Ausdehnung ihres Einflusses und betreibt in kolonialer Tradition ihrer Mitglieder die Aufteilung der Welt. Doch gegen den imperialen Kriegspakt regt sich Widerstand

Von Rainer Rupp.

Aus: junge Welt Beilage „no nato“ vom 1. April 2009

Allein die beiden jüngsten US- und NATO-Kriege in Afghanistan und im Irak haben weit über eine Million zivile Todesopfer gefordert. Hinzu kommen Millionen zu körperlichen oder seelischen Krüppeln geschossene Menschen und Millionen Flüchtlinge. Und alles im Namen von Demokratie und Menschenrechten, für die freie Marktwirtschaft und den »American style«. weiterlesen >>> 60 Jahre zuviel

Erklärung des Griechischen Komitees für Internationale Entspannung und Frieden (EEDYE)

Es ist jetzt 60 Jahre her seit der Gründung der NATO, die heute ihre Allgegenwart als eine höchst menschenfeindliche, verbrecherische Organisation behauptet und eine ständige Bedrohung der Völker und des Weltfriedens darstellt.

Die so genannte Nordatlantische Vertragsorganisation (NATO), die am 4. April 1949 gegründet wurde, stellte in ihrer Gründungserklärung ihren interventionistischen und aggressiven Charakter deutlich heraus, ungeachtet des Umstands, dass man der Bevölkerung fälschlicherweise versicherte, es handle sich um eine Verteidigungsorganisation. weiterlesen >>> Erklärung des Griechischen Komitees für Internationale Entspannung und Frieden (EEDYE)

Der imperiale Pitbull

Bedrohung für die Demokratie: Die NATO ist seit ihren Anfängen offensiv und aggressiv orientiert. Der Pakt ist diplomatie- und friedensfeindlich und in terroristische Operationen verstrickt

Von Edward S. Herman

Aus: junge Welt Beilage „no nato“ vom 1. April 2009

Es ist eines der irreführenden Klischees westlicher Darstellungen der Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg, daß die NATO als defensiver Zusammenschluß ins Leben gerufen wurde, um der Gefahr eines sowjetischen Angriffs auf Westeuropa vorzubeugen. Das ist falsch. Zwar wurde in der westlichen Propaganda die sowjetische Bedrohung hochgespielt, aber viele maßgebliche Staatsmänner der USA und Westeuropas waren sich bewußt, daß eine sowjetische Invasion keine reale Bedrohung darstellte. weiterlesen >>> Der imperiale Pitbull

Krieg ohne Grenzen

Obamas unlängst verkündete »neue Strategie für Afghanistan und Pakistan« knüpft fast vollständig an die Politik seines Amtsvorgängers an

Von Knut Mellenthin

Aus: junge Welt vom 31. März 2009

Barack Obama hat am 27. März seine seit Wochen angekündigte »umfassende neue Strategie für Afghanistan und Pakistan« vorgestellt. Er selbst benutzte diese Bezeichnung schon im zweiten Satz seiner Ansprache, gleich nach dem »Good morning«. Die Klarstellung macht Sinn, denn ohne weiteres würde man das, was der US-Präsident dann vortrug, weder für eine Strategie noch für neu halten. Dazu fehlte auch das, was Grundlage jeder neuen Strategie sein müßte: Eine ernsthafte Untersuchung und Auseinandersetzung mit der Frage, warum über sieben Jahre nach Beginn der amerikanischen Militärintervention die Situation nicht nur in Afghanistan, sondern auch in Pakistan so ist, daß Obama sie im ersten Satz seiner Aussagen zur Sache als »increasingly perilous«, zunehmend gefahrvoll, beschrieb. Faktoren, über die nicht nur die Kabuler Regierung, sondern die ganze Welt spricht, wie die immer stärkere »Entfremdung« der afghanischen und pakistanischen Bevölkerung durch die kontraproduktive amerikanische Kriegführung, tauchten in der Rede des US-Präsidenten überhaupt nicht auf. Kein Wort des Bedauerns oder einer menschlichen Regung für die zahllosen zivilen Opfer von Luftangriffen und Kommandoeinsätzen, schon gar nicht das Versprechen, es künftig besser machen zu wollen. weiterlesen >>> Krieg ohne Grenzen

Angriffsziele im Sudan

Sunday Times: 50 Tote bei drei israelischen Luftattacken auf WaffentransporteVon Knut Mellenthin

Aus junge Welt vom 30. März 2009

Nach einem Bericht der Sunday Times hat Israel im Januar und Februar zweimal Konvois auf sudanesischem Gebiet angegriffen, die iranische Waffenlieferungen für die Hamas transportierten. Angeblich sollten sie über Ägypten in den Gazastreifen geschmuggelt werden. Mindestens 50 Menschen seien bei den Angriffen getötet worden. Außerdem sei ein iranischer Frachter, der Waffen an Bord hatte, im Roten Meer versenkt worden. Für die Militärschläge seien unbemannte Flugkörper vom Typ Hermes 450 benutzt worden, die von einem israelischen Unternehmen produziert werden. Die Drohne dient zur Luftüberwachung über längere Zeiträume, sie kann aber auch mit zwei US-amerikanischen Hellfire-Raketen ausgerüstet werden. Israel hatte vor dem Südossetien-Krieg im August 2008 mehrere Dutzend Hermes 450 an Georgien geliefert. weiterlesen >>> Angriffsziele im Sudan

Raus aus der NATO

Von Nick Brauns

Aus: junge Welt vom 10. Februar 2009

Anlässlich des bevorstehenden Gipfels zum 60. Gründungstag der NATO regt sich auch in der Türkei Widerstand gegen die westliche Militärallianz. 24 linke Parteien, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen haben sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Während hierzulande von Friedensaktivisten nebulös die »Auflösung« der NATO gefordert wird, machen sich die Aktivisten in der Türkei für den Austritt ihres Landes aus dem Kriegsbündnis stark. Zu den Unterstützern der Kampagne gehören die im Parlament in Ankara vertretene kurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP, die Türkische Kommunistische Partei, die linken Parteien SDP, ÖDP und EMEP sowie die Grünen, die Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes KESK sowie die Menschenrechtsvereine IHD und Mazlum-Der. weiterlesen >>> Raus aus der NATO

Krieg in Europa

Vor zehn Jahren begann die NATO, Serbiens Lebensgrundlagen zu bombardieren. Nach der Besetzung des Kosovo wurde die nichtalbanische Bevölkerung vertrieben

Von Werner Pirker

Aus junge Welt vom 24.03.2009 

Am 24. März 1999 endete die Periode zwischenstaatlichen Friedens in Europa, die seit 1945 angehalten hatte und von der europäischen Öffentlichkeit im Bewußtsein der Erfahrung von zwei grauenhaften Weltkriegen als Selbstverständlichkeit wahrgenommen wurde. Doch mit einem Mal traten »Nie wieder Krieg!« und »Nie wieder Faschismus!« nicht mehr als Einheit, sondern als Gegensätze auf. Einem aus der lumpenproletarischen Gosse gekommenen deutschen Außenminister war es vorbehalten, Deutschlands dritten binnen eines Jahrhunderts erfolgten Überfall auf Serbien als »antifaschistische Befreiungstat« zu präsentieren und so seine Anarchologik – »legal, illegal, scheißegal« – in imperialistischer Machtvollkommenheit ausleben zu können. weiterlesen >>> Krieg in Europa

Protest gegen NATO und EU

10000 Serben bei Kundgebung in Belgrad: Gedenken an Opfer des Krieges 1999 und Kritik an EU-Orientierung der Regierung

Von Werner Pirker, Belgrad

Aus junge Welt vom 26. März 2009

Trotz recht kalten Wetters fanden sich am Dienstag abend an die 10000 Menschen zu einer Kundgebung auf dem Belgrader Platz der Republik ein in Erinnerung an den Beginn des NATO-Bombardements vor zehn Jahren. Das von der »Serbischen Volksbewegung« organisierte Gedenken verband sich mit Protest gegen die gegenwärtige Politik des Westens als Fortsetzung der antiserbischen Aggression mit anderen Mitteln, was in der völkerrechtswidrigen Lostrennung der Kosovo-Provinz von Serbien ihren Höhepunkt fand. weiterlesen >>> Protest gegen NATO und EU

Der Schwarze Kanal: Lügen aufgewärmt

Von Rüdiger Göbel

Aus: junge Welt vom 28. März 2009

Zehn Jahre nach dem NATO-Überfall auf Jugoslawien, einem völkerrechtswidrigem »Aggressionsakt«, wie das russische Außenamt in dieser Woche einmal mehr und richtig betonte, feiert der Rechtsnihilismus in den hiesigen Medien wahre Urstände. In der Berliner taz darf mit Erich Rathfelder einer der schlimmsten antiserbischen Kriegshetzer auf einer ganzen Seite noch einmal alte Lügen aufwärmen und die 78tägige Bombardierung rechtfertigen. »War der Krieg ein Bruch des Völkerrechts?«, fragt er unschuldig. »Vielleicht.« Aber: »Völkerrecht schreibt sich fort.« weiterlesen >>> Der Schwarze Kanal: Lügen aufgewärmt