Internationales anti-imperialistisches Treffen in Istanbul und Antiochia (25.-29. April 2013)

SOLIDARITÄT MIT DEM VOLK VON SYRIEN

Der Weltfriedensrat und die Friedensgesellschaft der Türkei laden ein zu einem internationalen anti-imperialistischen Treffen der Solidarität mit dem Volk Syriens, das in zwei Städten der Türkei stattfindet, in Istanbul vom 25. bis 27. April und in Antiochia (Hatay) am 28./29. April 2013. Vorgesehen sind eine internationale Konferenz, organisiert von der Friedensgesellschaft der Türkei unter der Schirmherrschaft des Weltfriedensrats, öffentliche Großkonzerte für den Frieden, Pressekonferenzen und Kontakte mit den Friedenskräften der Türkei. weiterlesen >>> Internationales anti-imperialistisches Treffen in Istanbul und Antiochia (25.-29. April 2013)

Gegen die NATO-Barbarei im Nahen Osten und in Nordafrika

Abschlusserklärung der Anti-NATO-Zusammenkunft in Istanbul am 2./3. Februar 2013

Nach dem Treffen der kommunistischen – und Arbeiterparteien „Gegen die NATO Barbarei im Nahen Osten und in Nordafrika“ am 2. – 3. Februar in Istanbul erklären die dort versammelten Parteien folgendes und rufen gleichzeitig alle für Frieden und Gerechtigkeit engagierten dazu auf, das Dokument zu unterzeichnen und es zu verbreiten:

„Die NATO wurde als ‚Verteidigungsbündnis‘ gegen die Gefahr aus der Sowjetunion ins Leben gerufen“. Diese unverschämte Lüge wurde von den Imperialisten in die Welt gesetzt. Nach Auflösung des sozialistischen Blocks und des Warschauer Pakts wurde allerdings das verrufene NATO-Bündnis keineswegs aufgelöst. Ganz im Gegenteil, die Mitgliederzahl dieser Kriegsmaschinerie des Imperialismus und sein Einsatzradius wurden sogar noch erweitert. Die NATO treibt weiterhin einen Rüstungswettlauf an, mittels dessen die Ausgaben für Rüstung in die Höhe schnellen. Immer mehr Geld wird fürs Militär und für die Entwicklung immer modernerer Waffensysteme sowie für ein weltumspannendes Netz von Militärbasen ausgegeben. Das Kriegsbündnis NATO ist in zahlreiche Militäroperation über große geografische Entfernungen hinweg im Einsatz. Der Radius reicht von Afghanistan bis Libyen und stellt heute eine größere Gefährdung für den Frieden dar als zuvor. Unter diesen Umständen erklären wir als kommunistische- und Arbeiterparteien aus den NATO-Mitgliedsländern, dass ein entschlossener und kämpferischer Einsatz gegen die NATO nicht nur geboten ist, sondern dringender erforderlich als je zuvor. weiterlesen >>> Gegen die NATO-Barbarei im Nahen Osten und in Nordafrika

Die Katastrophe künftiger Kriege abwenden

Das Aktionsbündnis »Deutschlands NATO-Mitgliedschaft beenden!« (Deutscher Freidenker-Verband, Euro­päisches Friedensforum, GRH, GBM, Arbeiterfotografie, Solidaritätskomitee für Syrien) sandte eine Grußadresse an die internationale Konferenz der Türkischen Kommunistischen Partei (TKP) »Die Menschheit wird die NATO besiegen«, die am Sonntag, 3. Februar 2013,  in Istanbul stattfand:

Wie Ihr wisst, haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit großer Mehrheit in verantwortungsloser Weise der Aufstellung von Patriot-Raketen-Einheiten der Bundeswehr in der Türkei zugestimmt. Nur die Fraktion der Partei Die Linke stimmte geschlossen dagegen. Schon die „Begründung“ für den Beschluss ist als eine offene Lüge erkennbar. Muss die Bundesregierung darin doch selbst zugeben: „Der politische Wille des syrischen Regimes zum Einsatz seines Waffenarsenals gegen die Türkei ist derzeit nicht erkennbar“. Jedem objektiven Beobachter ist völlig klar, dass es gerade die türkische Regierung ist, die im Rahmen imperialistischer Bündnisse unter der Oberhoheit der USA die Sicherheit Syriens bedroht, insbesondere durch die Einschleusung terroristischer Banden über türkisches Staatsgebiet. Diese verdeckte Kriegführung gegen Syrien ist ein Akt der völkerrechtlichen Aggression. Daran ist auch die deutsche Regierung mit ihrem feindseligen Vorgehen gegen Syrien wesentlich beteiligt. Auch sie begeht einen Akt völkerrechtlicher Aggression. weiterlesen >>> Die Katastrophe künftiger Kriege abwenden

Raus aus der NATO

Von Nick Brauns

Aus: junge Welt vom 10. Februar 2009

Anlässlich des bevorstehenden Gipfels zum 60. Gründungstag der NATO regt sich auch in der Türkei Widerstand gegen die westliche Militärallianz. 24 linke Parteien, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen haben sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Während hierzulande von Friedensaktivisten nebulös die »Auflösung« der NATO gefordert wird, machen sich die Aktivisten in der Türkei für den Austritt ihres Landes aus dem Kriegsbündnis stark. Zu den Unterstützern der Kampagne gehören die im Parlament in Ankara vertretene kurdische Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP, die Türkische Kommunistische Partei, die linken Parteien SDP, ÖDP und EMEP sowie die Grünen, die Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes KESK sowie die Menschenrechtsvereine IHD und Mazlum-Der. weiterlesen >>> Raus aus der NATO