Ein anderes Europa?

Im Labyrinth gemeinsamer Appelle linker Parteien zu den EU-Wahlen

Aus: Neue Rheinische Zeitung – Online-Flyer vom 10. Juni 2009
Von Marcel Hostettler

Nicht allzu erfreulich war das Ergebnis der Wahlen am Sonntag für linke und kommunistische Parteien in Europa. Allein in Portugal zogen zwei Linksbündnisse enttäuschte Sozialdemokraten an und errangen kräftige Zugewinne. Mit jeweils elf Prozent der Wählerstimmen werden die beiden Gruppierungen BE (Linksblock) und CDU, ein Bündnis aus Kommunisten (PCP) und Grünen (PEV) künftig insgesamt fünf Abgeordnete stellen. Ein Erfolg des Gemeinsamen Appells von Larnaca? – (Die NRhZ-Redaktion) weiterlesen >>> Ein anderes Europa?

Der imperiale Pitbull

Bedrohung für die Demokratie: Die NATO ist seit ihren Anfängen offensiv und aggressiv orientiert. Der Pakt ist diplomatie- und friedensfeindlich und in terroristische Operationen verstrickt

Von Edward S. Herman

Aus: junge Welt Beilage „no nato“ vom 1. April 2009

Es ist eines der irreführenden Klischees westlicher Darstellungen der Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg, daß die NATO als defensiver Zusammenschluß ins Leben gerufen wurde, um der Gefahr eines sowjetischen Angriffs auf Westeuropa vorzubeugen. Das ist falsch. Zwar wurde in der westlichen Propaganda die sowjetische Bedrohung hochgespielt, aber viele maßgebliche Staatsmänner der USA und Westeuropas waren sich bewußt, daß eine sowjetische Invasion keine reale Bedrohung darstellte. weiterlesen >>> Der imperiale Pitbull

Krieg in Europa

Vor zehn Jahren begann die NATO, Serbiens Lebensgrundlagen zu bombardieren. Nach der Besetzung des Kosovo wurde die nichtalbanische Bevölkerung vertrieben

Von Werner Pirker

Aus junge Welt vom 24.03.2009 

Am 24. März 1999 endete die Periode zwischenstaatlichen Friedens in Europa, die seit 1945 angehalten hatte und von der europäischen Öffentlichkeit im Bewußtsein der Erfahrung von zwei grauenhaften Weltkriegen als Selbstverständlichkeit wahrgenommen wurde. Doch mit einem Mal traten »Nie wieder Krieg!« und »Nie wieder Faschismus!« nicht mehr als Einheit, sondern als Gegensätze auf. Einem aus der lumpenproletarischen Gosse gekommenen deutschen Außenminister war es vorbehalten, Deutschlands dritten binnen eines Jahrhunderts erfolgten Überfall auf Serbien als »antifaschistische Befreiungstat« zu präsentieren und so seine Anarchologik – »legal, illegal, scheißegal« – in imperialistischer Machtvollkommenheit ausleben zu können. weiterlesen >>> Krieg in Europa

Der Schwarze Kanal: Lügen aufgewärmt

Von Rüdiger Göbel

Aus: junge Welt vom 28. März 2009

Zehn Jahre nach dem NATO-Überfall auf Jugoslawien, einem völkerrechtswidrigem »Aggressionsakt«, wie das russische Außenamt in dieser Woche einmal mehr und richtig betonte, feiert der Rechtsnihilismus in den hiesigen Medien wahre Urstände. In der Berliner taz darf mit Erich Rathfelder einer der schlimmsten antiserbischen Kriegshetzer auf einer ganzen Seite noch einmal alte Lügen aufwärmen und die 78tägige Bombardierung rechtfertigen. »War der Krieg ein Bruch des Völkerrechts?«, fragt er unschuldig. »Vielleicht.« Aber: »Völkerrecht schreibt sich fort.« weiterlesen >>> Der Schwarze Kanal: Lügen aufgewärmt

„Kindermörder“

Dämonisierung der Hamas durch böswillig verzerrte Zitate

Hamas-Führer Mahmud Sahar hat angeblich zum Mord an israelischen Zivilisten aufgerufen und selbst das Töten israelischer Kindern für legitim erklärt.

Von Joachim Guilliard

Aus: Neue Rheinische Zeitung vom 11. Februar 2009)

Den Veranstaltern der großen Berliner Demo gegen die Bombardierungen in Gaza waren vom Polizeipräsidenten scharfe Auflagen gemacht worden, die das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit stark einschränkten. Ein zentrales Argument war, dass Hamas-Außenminister Mahmud Sahar angeblich Anfang Januar zum Mord an israelischen Zivilisten aufgerufen und selbst das Töten israelischer Kindern für legitim erklärt habe. Der Autor ist dem Vorwurf nachgegangen. weiterlesen >>> „Kindermörder“

24. März 2009: Solidarität in Belgrad demonstrieren!

10 Jahre NATO-Aggressionskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien

Am 24. März 2009 jährt sich zum zehnten Mal der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs der NATO-Staaten auf die Bundesrepublik Jugoslawien.

Die NATO-Bombardements richteten sich zu über 80% gegen zivile Ziele, Wohnhäuser, Arbeitsplätze, Kliniken und Schulen. Mehr als 50.000 Geschosse mit abgereichertem Uran vergiften langfristig die Umwelt, mit dem Bombardieren von chemischen Produktionsstätten wurde die chemische Vergiftung von Menschen und Umwelt praktiziert, Streubomben und -minen entfalten noch heute ihre tödliche Wirkung. weiterlesen >>> 24. März 2009: Solidarität in Belgrad demonstrieren!

»Serbiens Regierung ist eine NATO-Marionette«

Internationale Demonstration in Belgrad am zehnten Jahrestag des Kriegsbeginns.
Gespräch mit Boris Bratina

Interview: Cathrin Schütz, Belgrad

Aus: Junge Welt vom 3. März 2009

Boris Bratina ist Vorsitzender der Organisation Narodni pokret Srbije. Er lehrt Philosophie an der Universität Pristina, die vorübergehend nach Kosovska Mitrovica im serbischen Teil des Kosovo ausgelagert wurde. Homepage der Organisatoren: http://1999-2009.info/ weiterlesen >>> »Serbiens Regierung ist eine NATO-Marionette«