NEIN zur NATO

In Solidarität mit allen, die im April 2009 in Strasbourg und Kehl gegen den NATO-Gipfel zum 60. Gründungstag des Militärpakts protestieren, rufen wir dazu auf, die Proteste zum Start einer anhaltenden Kampagne gegen NATO und EU-Militarisierung zu machen und dabei folgende Forderungen in den Mittelpunkt zu stellen:

  • Abzug aller fremden Truppen aus Afghanistan;
  • Abzug aller fremden Truppen aus dem Irak – Schluss mit der deutschen Unterstützung der Besatzung;
  •  Solidarität mit dem legitimen Widerstand der Völker des Nahen und Mittleren Ostens gegen Krieg und Besatzung;
  •  Aufhebung der Blockade gegen Gaza, Schleifung der Apartheid-Mauer und der illegal errichteten israelischen Siedlungen;
  •  Schluss mit den Kriegsdrohungen gegen den Iran;
  •  NEIN zur Einmischung von NATO und EU auf dem Balkan und Abzug ihrer Truppen, die „Kosovo“-Anerkennung ist nichtig von Anfang an;
  •  Auflösung der völkerrechtswidrigen Ad-Hoc-Tribunale gegen Jugoslawien und Ruanda, die als Instrumente der NATO-Propaganda und Gehirnwäsche dienen;
  •  Nein zur NATO-Osterweiterung (Ukraine, Georgien);
  • Solidarität mit dem Widerstand gegen die Raketenpläne der USA in Tschechien und Polen;

In nahezu allen Konflikten weltweit stellen die in der NATO verbündeten Mächte ein Haupthindernis für friedliche politische Lösungen dar. Die NATO untergräbt die demokratische Entwicklung der Völker. weiterlesen >>> NEIN zur NATO

Ein anderes Europa?

Im Labyrinth gemeinsamer Appelle linker Parteien zu den EU-Wahlen

Aus: Neue Rheinische Zeitung – Online-Flyer vom 10. Juni 2009
Von Marcel Hostettler

Nicht allzu erfreulich war das Ergebnis der Wahlen am Sonntag für linke und kommunistische Parteien in Europa. Allein in Portugal zogen zwei Linksbündnisse enttäuschte Sozialdemokraten an und errangen kräftige Zugewinne. Mit jeweils elf Prozent der Wählerstimmen werden die beiden Gruppierungen BE (Linksblock) und CDU, ein Bündnis aus Kommunisten (PCP) und Grünen (PEV) künftig insgesamt fünf Abgeordnete stellen. Ein Erfolg des Gemeinsamen Appells von Larnaca? – (Die NRhZ-Redaktion) weiterlesen >>> Ein anderes Europa?

Kommunistische und linke Parteien bei der EU-Wahl 2009

Aus: KomInform.at  vom 8. Juni 2009

Beitrag von: Tibor

Die – recht bunte – „Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke“ (GUE/NGL) stellt im neuen EU-Parlament 33 von 736 Abgeordneten (4,48% der Mandate, ein Minus von acht Mandaten gegenüber 2004). Signifikant hohe Ergebnisse gab es für kommunistische Parteien in Zypern, Portugal, Griechenland und in der Tschechischen Republik, die EU-Linkspartei („Partei der Europäischen Linken“) erzielte ihre besten Ergebnisse in Deutschland, Portugal und Frankreich. Bemerkenswerte Resultate für Mitglieder der GUE/NGL-Fraktion, die weder kommunistisch noch „EU-links“ sind, gab es in den Niederlanden, in Frankreich, in Irland und Nordirland. In Österreich befindet sich die KPÖ weiter im Sinkflug (Ausnahme Steiermark) und landet bezüglich Stimmenanzahl sogar unterhalb des bisherigen historischen Tiefpunktes von 1996. – Eine Übersicht der kominform.at-Redaktion von A (wie Belgien) bis Z (wie Zypern). weiterlesen >>> Kommunistische und linke Parteien bei der EU-Wahl 2009

Nein zur EU! Nein zum Europa der Banken und Generäle!

Aufruf der DKP Berlin zu den EU-Wahlen

Am 7. Juni sind die Menschen in der Europäischen Union (EU) aufgerufen, ihre Stimmen bei den EU-Wahlen abzugeben. Doch diese Wahlen gaukeln eine demokratische Mitbestimmung vor, die nicht existiert: weiterlesen >>> Nein zur EU! Nein zum Europa der Banken und Generäle!

KP Griechenlands zur Gemeinsamen Erklärung der 21 kommunistischen und Arbeiterparteien zur EU-Wahl

Eingangserklärung (Auszug) der Generalsekretärin der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Aleka Papariga, bei einer Pressekonferenz unter Teilnahme des Vorsitzenden der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei, Gyala Thürmer, und des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens, Carmelo Suárez. (Athen, 11. Mai 2009)

(…)
„Wir halten die Tatsache für sehr wichtig, dass wir zum ersten Mal eine gemeinsame Erklärung von 21. Kommunistischen und Arbeiterparteien mit gemeinsamen Positionen haben, die dem Charakter der EU und dem Charakter des Kampfes, den die Völker in ganz Europa führen sollten, Rechnung trägt. weiterlesen >>> KP Griechenlands zur Gemeinsamen Erklärung der 21 kommunistischen und Arbeiterparteien zur EU-Wahl

Für ein sozialistisches Europa

Gemeinsame Erklärung von 21 Kommunistischen und Arbeiterparteien aus EU-Ländern zu den Wahlen zum Europäischen Parlament (Freitag, 8. Mai 2009)

Arbeiter, Selbständige, Handwerker, Kleinbauern, Frauen, Jugendliche.

Wir richten uns an euch im Angesicht der Europawahlen 2009. Wir wenden uns an die Arbeiter und Kleinbauern, Gewerkschafter, Aktivisten der Friedensbewegung, der feministischen Bewegung, der Jugendbewegung, Aktivisten für die demokratischen Rechte, für die Freiheitsrechte der Völker, für internationale Solidarität, Aktivisten der Bewegung gegen die EU- und NATO-Verträge. Wir teilen die Vision einer ausbeutungsfreien Gesellschaft des Menschen für den Menschen, ohne Armut, soziale Ungerechtigkeit und imperialistische Kriege. Wir wirken in dieser Kampagne zusammen für ein Europa des Wohlstands für die Menschen, des Friedens, der sozialen und demokratischen Rechte, für ein Europa, das nichts mit der EU des Kapitals und des Krieges zu tun hat. weiterlesen >>> Für ein sozialistisches Europa

Ein anderes Europa der Zusammenarbeit, des Fortschritts und des Friedens ist möglich

Gemeinsamer Appell von Larnaca

Am 12. und 13. April trafen sich auf Zypern Vertreter von 14 linken Parteien aus der europäischen Union, um einen gemeinsamen Aufruf für die Europawahlen zu verabschieden

Am 12. und 13. April trafen sich auf Zypern Vertreter von 14 linken Parteien aus der europäischen Union. Sie verabschiedeten einen gemeinsamen Aufruf für die Europawahlen und bekräftigten ihre Absicht, ihre Zusammenarbeit im Rahmen und auf der Grundlage der Erfahrungen und Ergebnisse der Konföderalen Fraktion Vereinte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) fortzusetzen. „Dabei respektieren wir die Unterschiede und nationalen Besonderheiten, suchen nach Übereinstimmung aller progressiven Kräfte, die die Vielfalt der Fraktion ausmachen. Wir wollen zusammenwirken, um Europa zu verändern, wir wollen für ein Europa der Völker, der sozialen Gerechtigkeit, der Solidarität und des Friedens arbeiten.“ Der Aufruf hat folgenden Wortlaut: weiterlesen >>> Ein anderes Europa der Zusammenarbeit, des Fortschritts und des Friedens ist möglich

60 Jahre zuviel

Von der »Bürde des weißen Mannes« zur »globalen Verantwortung«: Die NATO strebt nach Ausdehnung ihres Einflusses und betreibt in kolonialer Tradition ihrer Mitglieder die Aufteilung der Welt. Doch gegen den imperialen Kriegspakt regt sich Widerstand

Von Rainer Rupp.

Aus: junge Welt Beilage „no nato“ vom 1. April 2009

Allein die beiden jüngsten US- und NATO-Kriege in Afghanistan und im Irak haben weit über eine Million zivile Todesopfer gefordert. Hinzu kommen Millionen zu körperlichen oder seelischen Krüppeln geschossene Menschen und Millionen Flüchtlinge. Und alles im Namen von Demokratie und Menschenrechten, für die freie Marktwirtschaft und den »American style«. weiterlesen >>> 60 Jahre zuviel

Erklärung des Griechischen Komitees für Internationale Entspannung und Frieden (EEDYE)

Es ist jetzt 60 Jahre her seit der Gründung der NATO, die heute ihre Allgegenwart als eine höchst menschenfeindliche, verbrecherische Organisation behauptet und eine ständige Bedrohung der Völker und des Weltfriedens darstellt.

Die so genannte Nordatlantische Vertragsorganisation (NATO), die am 4. April 1949 gegründet wurde, stellte in ihrer Gründungserklärung ihren interventionistischen und aggressiven Charakter deutlich heraus, ungeachtet des Umstands, dass man der Bevölkerung fälschlicherweise versicherte, es handle sich um eine Verteidigungsorganisation. weiterlesen >>> Erklärung des Griechischen Komitees für Internationale Entspannung und Frieden (EEDYE)

Der imperiale Pitbull

Bedrohung für die Demokratie: Die NATO ist seit ihren Anfängen offensiv und aggressiv orientiert. Der Pakt ist diplomatie- und friedensfeindlich und in terroristische Operationen verstrickt

Von Edward S. Herman

Aus: junge Welt Beilage „no nato“ vom 1. April 2009

Es ist eines der irreführenden Klischees westlicher Darstellungen der Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg, daß die NATO als defensiver Zusammenschluß ins Leben gerufen wurde, um der Gefahr eines sowjetischen Angriffs auf Westeuropa vorzubeugen. Das ist falsch. Zwar wurde in der westlichen Propaganda die sowjetische Bedrohung hochgespielt, aber viele maßgebliche Staatsmänner der USA und Westeuropas waren sich bewußt, daß eine sowjetische Invasion keine reale Bedrohung darstellte. weiterlesen >>> Der imperiale Pitbull